Kleine Anfrage zum weiteren Vorgehen in Sachen Zugangserschwerungsgesetz
Derzeit sieht es so aus, als sei die schwarz-gelbe Koalition in Sachen Netzsperren endlich zur Vernunft gekommen. Die Entscheidung der Bundesregierung war überfällig. Die Erkenntnisse aus den...
View ArticleGrüne fordern in Antrag Transparenz bei Public Private Partnerships (PPP)
Als Public Private Partnership (PPP) gelten Projektrealisierungen vor allem öffentlicher Infrastrukturmaßnahmen mit sogenannten privaten Partnern, sprich der freien Wirtschaft. Häufig werden sie im...
View ArticleGrüne legen zweiten Antrag zu ELENA vor
ELENA, das war direkt nach dem Start des Verfahrens klar, ist vollkommen aus dem Ruder gelaufen, sowohl was die zu übermittelnden Daten, als auch was die Kosten des Verfahrens angeht. Beides haben wir...
View ArticleKleine Anfrage an die Bundesregierung zur Förderung Freier Software
Vor einigen Wochen wurden interne Dokumente geleakt, die zeigten, dass das Auswärtige Amt seine IT-Systeme seit Herbst letzten Jahres aufwändig auf die in der Bundesverwaltung dominierende...
View ArticleGrüne wenden sich gegen Vorratsspeicherung von Fluggastdaten
Konstantin v. Notz während der Debatte im Plenum des Bundestages am 15. April 2011: Die Bundesregierung hat beim EU-Rat Justiz und Inneres am 11. April keine grundlegenden verfassungsrechtlichen...
View ArticleTechnik für Zensur und Unterdrückung made in Germany – auch Bundeskanzlerin...
Die Demokratisierungswelle, die die Länder des Nahen und Mittleren Ostens und Nordafrikas seit einigen Monaten erfasst hat, hat auch die Debatte um die demokratiefördernde Wirkung des Internets neu...
View ArticleAntwort der Bundesregierung zu Freier Software im Auswärtigen Amt liegt vor...
Vor einigen Wochen hatten wir die Bundesregierung zu ihren Gründen für die Umstellung der IT-Infrastruktur des Auswärtigen Amtes auf Microsoft-Software befragt. Nun liegt die Antwort (PDF, 9 MB,...
View ArticleGrüne laden zur Diskussionsveranstaltung “Verbrauchermacht im Netz”
Das Internet verändert nicht nur die Konsumlandschaft, sondern auch die Beteiligungsmöglichkeiten für uns alle. Über 200.000 Menschen nehmen regelmäßig an politischen Kampagnen der Internetplattform...
View ArticleLive-Etherpad zur “Verbrauchermacht im Netz”
Wir dokumentieren hier live unsere Abendveranstaltung im Grünen Salon der Volksbühne, die am 23. Mai 2011 ab 19 Uhr stattfindet. Die URL zum Pad ist http://openetherpad.org/verbrauchermacht, Das...
View ArticleSo war die “Verbrauchermacht im Netz”
Alle Macht den Nutzerinnen und Nutzern – unter diesem Motto stand der Abend des 23.5.2011, an dem die grüne Bundestagsfraktion zur langen Verbrauchernacht „Verbrauchermacht im Netz“ eingeladen hatte....
View ArticleRede zur Einbringung des netzpolitischen Teils des Wahlprogramms auf der #bdk13
Am vergangenen Wochenende fand derBundesparteitag, bei den Grünen Bundesdelegiertenkonferenz genannt, zur Verabschiedung des grünen Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2013 statt. Über den netz-,...
View ArticleGrüne fordern in Antrag Transparenz bei Public Private Partnerships (PPP)
Als Public Private Partnership (PPP) gelten Projektrealisierungen vor allem öffentlicher Infrastrukturmaßnahmen mit sogenannten privaten Partnern, sprich der freien Wirtschaft. Häufig werden sie im...
View ArticleGrüne legen zweiten Antrag zu ELENA vor
ELENA, das war direkt nach dem Start des Verfahrens klar, ist vollkommen aus dem Ruder gelaufen, sowohl was die zu übermittelnden Daten, als auch was die Kosten des Verfahrens angeht. Beides haben wir...
View ArticleKleine Anfrage an die Bundesregierung zur Förderung Freier Software
Vor einigen Wochen wurden interne Dokumente geleakt, die zeigten, dass das Auswärtige Amt seine IT-Systeme seit Herbst letzten Jahres aufwändig auf die in der Bundesverwaltung dominierende...
View ArticleGrüne wenden sich gegen Vorratsspeicherung von Fluggastdaten
Konstantin v. Notz während der Debatte im Plenum des Bundestages am 15. April 2011: Die Bundesregierung hat beim EU-Rat Justiz und Inneres am 11. April keine grundlegenden verfassungsrechtlichen...
View ArticleTechnik für Zensur und Unterdrückung made in Germany – auch Bundeskanzlerin...
Die Demokratisierungswelle, die die Länder des Nahen und Mittleren Ostens und Nordafrikas seit einigen Monaten erfasst hat, hat auch die Debatte um die demokratiefördernde Wirkung des Internets neu...
View ArticleAntwort der Bundesregierung zu Freier Software im Auswärtigen Amt liegt vor...
Vor einigen Wochen hatten wir die Bundesregierung zu ihren Gründen für die Umstellung der IT-Infrastruktur des Auswärtigen Amtes auf Microsoft-Software befragt. Nun liegt die Antwort (PDF, 9 MB,...
View ArticleGrüne laden zur Diskussionsveranstaltung „Verbrauchermacht im Netz“
Das Internet verändert nicht nur die Konsumlandschaft, sondern auch die Beteiligungsmöglichkeiten für uns alle. Über 200.000 Menschen nehmen regelmäßig an politischen Kampagnen der Internetplattform...
View ArticleLive-Etherpad zur „Verbrauchermacht im Netz“
Wir dokumentieren hier live unsere Abendveranstaltung im Grünen Salon der Volksbühne, die am 23. Mai 2011 ab 19 Uhr stattfindet. Die URL zum Pad ist http://openetherpad.org/verbrauchermacht, Das...
View ArticleSo war die “Verbrauchermacht im Netz”
Alle Macht den Nutzerinnen und Nutzern – unter diesem Motto stand der Abend des 23.5.2011, an dem die grüne Bundestagsfraktion zur langen Verbrauchernacht „Verbrauchermacht im Netz“ eingeladen hatte....
View Article
